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Lebzeitiges Eigeninteresse

Das BGB verbietet z.B. beim Erbvertrag die Beeinträchtigung des Vertragserben.

Eine solche Beeinträchtigung kann z.B. durch lebzeitige Geschenke geschehen. (§§ 2287 ff. BGB)

Voraussetzung ist allerdings immer eine Beeinträchtigungsabsicht.

Hierzu hat der BGH die sog. Fallgruppe des lebzeitigen Eigeninteresses entwickelt. 
Eine Beeinträchtigungsabsicht wird bei Vorliegen eines solchen nicht unterstellt. Zum lebzeitigen Eigeninteresse gehört etwa die Schenkung zur Sicherung der Altersvorsorge des Schenkers, eine Schenkung aufgrund einer sittlichen Pflicht oder eine Schenkung aus mildtätigen- oder karitativen Erwägungen.

Erbrecht Aktuell zum Begriff "Lebzeitiges Eigeninteresse"

15.2.2012

Wann liegen Schenkungen des Erblassers vor, die die Erben beeinträchtigen?

Wann liegen Schenkungen des Erblassers vor, die die Erben beeinträchtigen? Mit dieser Frage hatte sich erneut der Bundesgerichtshof auseinander zusetzen Sozusagen ein "erbrechtlicher D ...



19.4.2007

Erbrechtliche Gestaltungen in „Patchwork“-Familien

In Deutschland ist heute jede sechste Familie eine so genannte „Patchwork“-Familie, also eine Familie, in der Vater, Mutter und Kinder aus verschiedenen Ursprungsfamilien oder Partnerschaften stammen. ...



23.11.2005

Eigeninteresse des Erblassers bei den Vertragserben beeinträchtigender Schenkung

Dem Herausgabeanspruch aus § 2287 BGB bei „böslichen“ Schenkungen des vertraglich gebundenen Erblassers kommt in der anwaltlichen Praxis eine immer größere Bedeutung zu. Der Erbvertrag entfaltet ...





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