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Erbrecht Aktuell

17.07.2019
Pflichtteilsentziehung-Erbunwürdigkeit-Verwirkung

Grundsätzlich keine Verwirkung bei Pflichtteilsanspruch

Das Oberlandesgericht Nürnberg (12 U 1668/17) erließ zu diesem Thema schon am 04.01.2018 einen interessanten Hinweisbeschluss. Folgender Sachverhalt liegt di ...



12.07.2019
Wie erfahre ich, ob ich schon ein Testament oder Erbvertrag errichtet und hinterlegt habe?

Auskunft vom Zentralen Testamentsregister

Nicht selten kommt es vor, dass vor allem ältere Menschen den Überblick darüber verloren haben, ob sie bereits eine letztwillige Verfügung errichtet haben und welchen Inhalt diese hat. 1. Testamentsregister für beim Nachlassgericht abgegebene Testamente Wenn letztwillige Verfügungen beim Amtsgerich ...



04.07.2019
Drei große Fehler

Fehler in der Vorsorgevollmacht

Bereits zum 01. Januar 1992 trat das Betreuungsrecht in Kraft, durch welches die frühere Entmündigung abgeschafft wurde. Seit dieser Zeit besteht die Möglichkeit, die Anordnung der gesetzlichen Betreuung durch Errichtung einer Vorsorgevollmacht zu vermeiden. Obwohl es zwischenzeitlich umfassende Rechtsprechung zu diesem Th ...



25.06.2019
Auslegung von Testamenten

Mittel und Wege der Auslegung

Fast täglich entscheiden Gerichte an Hand von Testamenten erbrechtliche Sachverhalte. Dazu sind letztwillige Verfügungen, vor allem Testamente, die ohne fachliche Unterstützung selbst geschrieben wurden, aus S ...



23.06.2019
Lebenserhaltung durch künstliche Ernährung

Leben ist kein Schaden

Der Bundesgerichtshof hat am 02. April 2019 einen Schadensersatzanspruch nach Durchführung lebenserhaltender Maßnahmen verneint. Sachverhalt   Unter dem Aktenzeichen VI ZR 13/18 hatte der Bundesgerichtshof folgenden Sachverhalt zu entscheiden: Der Kläger ist der Sohn und Alleinerbe seines 2011 ...



15.06.2019
Außerordentliche Testamente

Nottestament vor drei Zeugen, § 2250 Abs. 2 BGB

In aller Regel werden ordentliche Testamente errichtet entweder als öffentliche Testamente zur Niederschrift eines Notars oder durch eigenhändig geschriebene und unterschriebene Erklärung des Erblassers. Es kommt jedoch vor, dass eine ordentliche Testamentserrichtung nicht mehr möglich ist. Für derartige Ausnahmefäl ...



08.06.2019
Beschenkte Mutter verstirbt vor Großmutter

Enkel hatte keinen Pflichtteilsergänzungsanspruch

Der Kläger hat in einem Rechtsstreit Pflichtteils- und Pflichtteilsergänzungsansprüche gegen d ...



28.05.2019
Europäisches Nachlasszeugnis

Kein Zwang zur Benutzung des amtlichen Formblatts für die Beantragung eines sog. Europäischen Nachlasszeugnisses

Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 17.01.2019, Az: C-102/19 (Brisch), auf Vorlagebeschluss des OLG Köln vom 06.02.2018 zum Az: 2 Wx 276/17, das Vorabentscheidungsgesuch zu entscheiden, ob die Auslegung von Art. 65 Abs. 2 der Ve ...



24.5.2019
Digitaler Nachlass

LG Berlin und Facebook – Zweite Runde

Im Sommer 2018 hat der BGH entschieden: Auch digitaler Nachlass (hier konkret der Zugang zu einem Nutzerkonto bei Facebook) vererbt sich nach den allgemeinen Regelungen. Der Fall ...



18.5.2019
Erbschaft- und Schenkungsteuer

Abfindungszahlung nach beeinträchtigender Schenkung bei Schenkungsteuer abzugsfähig

Das Finanzgericht Münster (3 K 1237/17 Erb) hat mit Urteil vom 14.02.19 entschieden, dass die Abfindungszahlung, die ein [vom Vorerben] Beschenkter zur Abwendung eines Herausgabeanspruches wegen beeinträ ...



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