Erbrecht Aktuell

30.11.2015
Testamentsauslegung – bedingte Erbeinsetzung – Motiv

Abgrenzung einer bedingten Erbeinsetzung vom Motiv einer Testamentserrichtung

Ein Erblasser kann die Wirksamkeit seines Testamentes oder eines Erbvertrages bzw. einzelner darin enthaltener letztwilligen Verfügungen von Bedingungen und Befristungen abhängig machen. Dies ergibt sich aus den Bestimmungen der §§ 2066, 2074, 2075 und 2100 BGB. Die Zulässigkeit von Bedingungen w ...



23.11.2015
Absicherung von Familienvermögen

Vorsicht bei Rangrücktritt

Aus verschiedenen Gründen werden immer wieder Häuser oder Eigentumswohnungen in die nächste Generation übertragen. Oft geschieht dies, um im Fall späterer Pflegebedürftigkeit des bisherigen Eigentümers einen Zugriff des Sozialamtes auf das mühsam ersparte und erarbeitete Familienvermögens zu vermeiden ...



17.11.2015
Beseitigung baurechtswidriger Zustände ist keine Nachlassverbindlichkeit

Erbrecht des Staates kann auch negative Folgen für den Staat haben

Das Verwaltugsgericht Lüneburg hatte über folgenden Fall zu entscheiden Der im Dezember 2010 verstorbene Erblasser hinterließ seinen Erben nicht nur einen großen Berg Schulden, sondern auch zwei völlig verwahrloste Grundstücke. Alle Erben schlugen die Erbschaft aus und das Amtsgericht stellte den Fiskus (O ...



14.11.2015
Sittenwidrigkeit von Wiederverheiratungsklauseln

Warnung vor völligem Wegfall des Erbrechts des überlebenden Ehegatten

In einer neueren Entscheidung des saarländischen Oberlandesgerichtes (15.10.2014 - Aktenzeichen 5 U 19/13) wird die Frage aufgeworfen, ob ...



06.11.2015
Betreuerbestellung, Erbauseinandersetzung, Ergänzungsbetreuer, Erbengemeinschaft

Wann ist die Bestellung eines Ergänzungsbetreuers zur Auseinandersetzung einer Erbengemeinschaft notwendig?

Mit dieser Frage hatte sich das Oberlandesgericht München in einem Beschluss vom 17.7.2015 (Az: 34 Wx 179/15) zu beschäftigen. Sind demnach an einem Nachlass mehrere Miterben in Erbengemeinschaft beteiligt und ist einer der Miterben der Betreuer eines anderen Miterben, s ...



25.10.2015
Der Erbe und der Unterhalt

Laufender Ehegattenunterhalt wird u.U. weiter geschuldet

In der Bundesrepublik Deutschland wird heute nahezu jede dritte Ehe geschieden. Im Zusammenhang mit einer Ehescheidung stellt sich regelmäßig die Frage, ob, in welcher Höhe und für welche zeitliche Dauer nach einer Scheidung ein Ehegatte an den anderen Ehegat­ten noch Unterhalt zu zahlen hat. Der Gesetzgeber hat ...



23.10.2015
Verjährung - Pflichtteilergänzung - Beschenkter

Verjährung von Ansprüchen bei Schenkungen des Erblassers

Anhand folgenden einfachen Falles soll die Verjährungs-Problematik bei Schenkungen durch den Erblasser dargestellt werden. Im Frühjahr 2012 versterben die Eheleute F und M innerhalb von einigen Wochen. Lt. einem Erbvertrag war M Alleinerbe der F. Von den gemeinsamen Kindern T und S sollte die T Schlusserbin sein. ...



12.10.2015
Erbschaftsteuer für das selbstgenutztes Haus (Familienheim)?

Steuerbefreiung für das vererbte Eigenheim auch bei Erbauseinandersetzung, Urteil des BFH vom 23.06.2015 - II R 39/13

Der Gesetzgeber gewährt bei der Schenkung- und Erbschaftsteuer verschiedene Steuervergünstigungen. Eine davon ist, dass die vom Erblasser bis zu seinem Tode selbst genutzte Immobilie steuerneutral – also ohne Inanspruchnahme von Freibeträgen oder Anfall von Erbschaftsteuer – an nahe Angehörige bei dessen Tode &bdq ...



29.09.2015
Testament - Annahme - Anfechtung

Anfechtung der Erbschaftsannahme bei Irrtum über verjährte Forderung

Fachanwalt für Erbrecht Andreas Wolff aus Mannheim erläutert einen Beschluss des Oberlandesgerichts München, der klärt, wie man sich einer Erbschaft entledigt, wenn man eine verjähte Forderung "mitgeer ...



22.09.2015
Unbedingte Erbeinsetzung

Motiv oder Bedingung

Frau A (die Erblasserin) hatte Krebs und musste sich am 04.03.2013 einer Biopsie mit örtlicher Betäubung unterziehen. ...



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