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Erbrecht Aktuell

20.08.2015
Europäisches Erbrecht neu – Todesfall im Ausland – EU-ErbVO

Die Europäische Erbrechtsverordnung (EU-ErbVO) gilt ab dem 17.08.2015!

Die Europäische Erbrechtsverordnung wird auf alle Todesfälle, die ab dem 17.08.2015 eintreten, angewendet. Sie gilt in allen EU-Staaten außer Dänemark, Irland und Großbritannien. Sie ist auch anwendbar im Verhältnis zu Staatsangehörigen außerhalb der teilnehmenden Staaten, Artikel 20 EU-ErbVO. ...



14.08.2015
Pflichtteil - Pflichtteilsberechnung - tatsächlichen Veräußerungserlös

Ein nachgewiesener Verkehrswert kann dem tatsächlich erzieltem Verkaufserlös bei der Pflichtteilsberechnung vorgehen.

Grundsätze der Bewertung im Pflichtteilsrecht Bei Pflichtteilsansprüchen kommt es häufig darauf an, mit welchem Wert Nachlassgegenstände, z.B. Grundstücke, in Ansatz zu bringen sind. Die Wertbeme ...



09.08.2015
Auslegung einer sog. Katastrophenklausel

Katastrophenklausel ist nicht zugleich Schlusserbeneinsetzung

Im Rahmen eines Erbscheinsverfahrens hatte das OLG Jena über die Bedeutung und Auslegung einer sog. Katastrophenklausel zu entscheiden –OLG Jena, Beschl. v. 23.02.2015 – 6 W 516/14. Aus der Ehe der Eheleute waren fünf Kinder hervorgegangen. Zur Klärung d ...



31.7.2015
Was erbt die Witwe eines Italieners?

Quotale Begrenzung durch das Deutsche Recht

Ein in Deutschland lebender Italiener verstirbt und hinterläßt eine Ehefrau sowie zwei Kinder. Die Eheleute hatten sich in einem gemeinschaftlichen Testament gegenseitig als Erben eingesetzt. Der Italiener wird aufgrund seiner Staatsangehörigkeit nach italienischem Erbrecht beerbt. Das führt zun& ...



20.07.2015
Pflichtteil, Wertermittlung, Miteigentum

Wert eines Miteigentumsanteils im Pflichtteilsrecht

Die Höhe des Pflichtteilsanspruchs richtet sich nach dem Bestand und den Wert des Nachlasses zum Zeitpunkt des Erbfalls. Nachträgliche Wertsteigerungen oder -minderungen bleiben gem. § 2311 Abs. 1 BGB außer Betracht. Nachlassgrundstücke werden mit dem Verkehrswert angesetzt (also mit dem auf dem freien Markt erzielbaren ...



17.07.2015
Reichweite der Ermittlungspflicht des Nachlassgerichts

Beweiserhebung bei Bestreiten der Echheit eines Testaments.

Im Rahmen eines Erbscheinsverfahrens hatte das OLG Karlsruhe über die Echtheit eines Testamentes und die Frage der Testierfähigkeit des Erblassers zu entscheiden – 10.6.2015 , 11 Wx 33/15. in einem notariellen Testament aus dem Jahre 2010 hatte eine Erblasserin mehrere Personen zu Erben eingesetzt. Weiter lagen zwei priva ...



06.07.2015
Betreuung Vorsorgevollmacht

Betreuerbestellung trotz Vorsorgevollmacht

Die Bestellung eines Betreuers durch das Gericht ist dann nicht erforderlich, wenn der Betroffene selbst einen Bevollmächtigten bestellt hat. Damit ist die rechtliche Betreuung als staatliche Fürsorge grundsätzlich nachrangig nach der privaten Vorsorge. In Ausnahmefällen kann es aber erforderlich werden, neben dem Bev ...



25.06.2015
Bestattungsrecht

Wer hat sich um die Bestattung der nächsten Angehörigenzu kümmern?

Mit dieser Frage hatte sich das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main in einem Urteil vom 6.11.2015 (Az: 10 K 2529/14) zu befassen. In dem zu entscheidenden Fall wurde die Schwester des verstorbenen zur Bestattung ihres Bruders und im weiteren zur Tragung der Kosten für die Einäscherung und Beisetzung verpflichtet. Neben der Schwester h ...



16.06.2015
Testierfreiheit und ihre Grenzen

Einsetzung von amb. Pflegedienst als Erbe in Hessen unzulässig

Jeder, der das 18. Lebensjahr vollendet hat, kann nach den gesetzlichen Bestimmungen ein eigenhändiges oder ein notarielles Testament errichten bzw. einen Erbvertrag mit einem Dritten abschließen. Schon ein Minderjähriger, der das 16. Lebensjahr vollendet hat, kann ein notarielles Testament errichten. Voraussetzung fü ...



10.06.2015
Pflichtteil Nachlasswert

Berechnung des Nachlasses nach Gutachten oder Verkaufserlös?

Die Feststellung, welchen Bestand und Wert ein Nachlass hat, ist eine äußerst wichtige Aufgabe nach dem Erbfall, deren Bedeutung aber leider oft unterschätzt wird. Bedeutung hat sie vor allem auch für die Berechnung des Pflichtteilsanspruchs.   Pflichtteil ...



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