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Erbrecht Aktuell

05.04.2019
NDEEX Jahrestagung 2019 in Berlin

NDEEX goes Europe

Ganz im Zeichen von Europa stand die NDEEX Jahrestagung 2019 am 04. April 2019 in Berlin. Kolleginnen und Kollegen aus fünf europäischen Ländern, Rechtsanwalt Stefan Stade (Straßburg) ...



24.3.2019
Das Nießbrauchsrecht an land- und forstwirtschaftlichen Betrieben im Erbfall

Steuerrechtliche Aspekte

Einige Jahre vor seinen Tod übertrug ein Landwirt seinen land- und forstwirtschaftlichen Betrieb auf seinen Sohn. Er behielt sich für sich und seine Ehefrau einen unentgeltlichen Nießbrauch auf Lebenszeit vor. Nach sein ...



18.03.2019
Erbschein und Vorsorgevollmacht

Eidesstattliche Versicherung durch Vorsorgebevollmächtigten im Erbscheinsverfahren

Der Erbschein ist ein amtliches Zeugnis in Form einer öffentlichen Urkunde, das für den Rechtsverkehr feststellt, wer Erbe und mit welcher Erbquote dieser am Nachlass beteiligt ist. Ferner weist der Erbschein Beschränkungen des Erbrechts aus, z.B. die Anordnung der Testamentsvollstreckung und die Anordnung der Vor- und Nacherbscha ...



26.02.2019
Testament - Bedingung - Sittenwidrigkeit

Sittenwidrige Verknüpfung zwischen Erbeinsetzung und Besuchspflicht

"Erbe wird nur, wer mich regelmäßig besucht." In einem vom Oberlandesgericht Frankfurt a. M. in zweiter Instanz entschiedenen Fall hatte das Gericht über die Wirksamkeit eines handschriftlichen Testaments zu befinden, in dem der Erblasser sei ...



19.02.2019
Totenfürsorge-Bestattungskosten

Tochter muss Beerdigungskosten für die Mutter nicht tragen

Jüngst hat das Verwaltungsgericht Aachen in seinem Urteil vom 15.02.2019 entschieden, dass die Beerdigungskosten der Mutter nicht von der Tochter zu tragen sind. Dieser Entscheidung liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Die Gemeinde Simmerath verlangte von der Tochter die Erstattung der Bestattungskosten in Höh ...



12.2.2019
Ist der Pflichtteilsergänzungsanspruch rechtswidrig?

Bundesverfassungsgericht urteilt über die Verfassungsmäßigkeit des Pflichtteilsergänzungsanspruches

Mit Beschluss vom 26.11.2018 in dem Verfahren 1 BvR 1511/14 hat sich das Bundesverfassungsgericht damit beschäftigt, ob der Pflichtteilsergänzungsanspruch, der auf einer Schenkung während der Ehe des Erblassers an seinen Ehegatten beruht und bereits länger als 10 Jahre zurückliegt, gegen das Grundgesetz verstöß ...



07.02.2019
Schweigepflicht des Rechtsanwalts

Wie weit gilt sie über den Tod hinaus

Rechtsanwälte können nach dem Tod des Mandanten schnell in die Situation kommen, dass die Erben Informationen von Ihnen wünschen oder sie gar in einem gerichtlichen Verfahren als Zeugen benennen. In diesen Fällen stellt sich für den Anwalt regelmäßig die Frage ...



28.01.2019
Kein Schadenersatz für verlorene Zahnprothese

Miterben ohne Anspruch gegen Klinik

Worüber man im Erbrecht Gerichtsprozesse führen kann, ist erstaunlich: Miterben klagten vor dem Landgericht gegen eine Klinik auf Schadenersatz, weil die Zahnprothese des Erblassers vor dessen Tod dort verschwunden war. Unser Mitglied aus ...



27.01.2019
Entbehrlichkeit der Voreintragung des Erben im Grundbuch

Eintragung einer Finanzierungsgrundschuld mittels transmortaler Vollmacht

Nach § 39 Grundbuchordnung (GBO) soll eine Eintragung in das Grundbuch nur erfolgen, wenn die Person, deren Recht durch die Eintragung betroffen ist, als Berechtigte eingetragen ist. Ausnahmen von dem Grundsatz der Voreintragung sind in § 40 GBO geregelt. Die Voreintragung des Erben des eingetragenen Berechtigten ist nicht erforderlich ...



20.01.2019
Widerruf einer Vorsorgevollmacht

Bank haftet bei Verfügungen nach erfolgtem Widerruf

Bei Erteilung einer Vorsorgevollmacht wird häufig angeordnet, dass die Vollmacht über den Tod hinaus gültig ist. Stirbt der Vollmachtgeber, wird häufig über Verfügungen gestritten, die nach dem Tod durch den Vollmachtnehmer durchgeführt worden ...



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