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Erbrecht Aktuell

15.08.2018
Gewöhnlicher Aufenthalt – Deutscher - Spanien

Letzter gewöhnlicher Aufenthalt bei Tod eines deutschen Staatsangehörigen in Spanien

Der letzte gewöhnliche Aufenthalt ist nach der seit dem 17.08.2015 anzuwendenden sog. EU-Erbrechtsverordnung (EUErbVO) für Todesfälle nach diesem Tag nach Art. 4 EUErbVO en ...



12.8.2018
Testamentsauslegung

Erbeinsetzung entfernter Verwandter – Ersatzerbfolge oder Anwachsung bei Wegfall?

Häufig setzen spätere Erblasser in ihrem Testament Kinder, entfernte Verwandte oder sonstige Dritte zu Erben ein, ohne zu bedenken oder zu regeln, wer Erbe werden soll, wenn die bedachte Person vor Eintritt des Erbfalls wegfallen sollte.  Das OLG München hatte sich bei seiner Entscheidung vom 11.06.18 ...



01.08.2018
Digitaler Nachlass

Der BGH zu Facebook: Digital wie analog!

Der BGH hat entschieden: Ein Facebook-Account inklusive aller enthaltenen Nachrichten und Informationen wird vererbt wie Briefe, Tagebücher und sonstige private Notizen: Grundsätzlich muss der Anbieter die Daten eines ...



23.07.2018
Bindungswirkung einer wechselseitigen Verfügung

Auslegung einer vermeintlichen Öffnungsklausel

Mit Beschluss vom 20.04.2018 traf das OLG Düsseldorf zum Aktenzeichen I 3 WX 102/17 eine Entscheidung zur Bindungswirkung einer wechselbezüglichen Verfügung im gemeinschaftlichen Testament. I. Sachverhalt: Eheleute errichteten ein ei ...



18.07.2018
Gebührenschuldner im Bestattungsfal

VG Karlsruhe: Kostenschuldner ist, wer die Bestattung beantragt hat

Mit Urteil vom 20.09.2017 hat das VG Karlsruhe (Az.: 4 K 2385/16) entschieden, dass derjenige welcher die Bestattung in Auftrag gibt auch alleiniger Gebührenschuldner ist. Sachverhalt Die verwitwete Erblasserin hinterließ vier Kinder. Nach dem Tod kümmerte sich einer der Söhne um die Beerdigung und beauftra ...



13.07.2018
Der Fiskus lauert überall!

Aber: Kein steuerpflichtiger Erwerb bei Einladung zur Luxuskreuzfahrt

Die großen Ferien stehen vor der Tür und immer mehr Menschen verbringen die schönste Zeit des Jahres auf einem Kreuzfahrtschiff. Das Finanzgericht Hamburg hat in seiner Entscheidung vom 12.06.2018 (Az. 3 K 77/17) nun -zumindest vorerst- all diejenigen beruhigt, die ihre Liebsten zu diesem mitunter recht kostspieligen Urlaub einge ...



30.06.2018
Notarielles Testament unwirksam bei fortgeschrittener Alzheimerdemenz

Testierunfähigkeit trotz notarieller Beurkundung

In einem Verfahren beim OLG Hamm – 10 U 76/16 - stritten sich 2 gesetzliche Erben einer Erblasserin darum, ob ein notarielles Testament aus dem Jahr 2007 und Vermögensverschiebungen aus dem gleichen Jahr wirrksam oder eben wegen Geschäfts- und Testierunfähigke ...



17.06.2018
Europäisches Nachlasszeugnis (ENZ) - Nutzen und Grenzen in internationalen Erbfällen

OLG Nürnberg: Keine Aufnahme eines österreichischen Grundstücks ins Europäische Nachlasszeugnis

2015 ist die europäische Erbrechtsverordnung (EU-ErbVO) in Kraft getreten, die die Abwicklung von grenzüberschreitenden Erbfällen erleichtern sollte; aufgrund der steigenden Mobilität in der EU eine überfällige Maßnahme und ein echte Erleichterung für die Bürger. Vereinheitlicht wurde dabei allerding ...



28.05.2018
Akteneinsicht - Pflichtteilsberechtigter - Betreuungsakte

Anspruch des Pflichtteilsberechtigten auf Einsicht in die Betreuungsakten des Erblassers

Pflichtteilsberechtigte sind zur Durchsetzung ihrer Ansprüche gegen den Erben darauf angewiesen, sich durch Akteneinsichten eine fundierte Grundlage für die Überprüfung der Auskünfte des Erben zu verschaffen. Der Pflichtteilsberechtigte kann gem. § 2314 BGB vom Erben die Erstellung eines Nachlassver ...



22.05.2018
Testamentsvollstrecker nimmt das Amt nicht an

Muss das Nachlassgericht einen Ersatztestamentsvollstrecker bestellen?

  In einem vom Oberlandesgericht Düsseldorf am 21.03.2018 (Az. I-3WX211/17) entschiedenen Fall hatte das Gericht über die Frage zu befinden, ob das Nachlassgericht verpflichtet ist, von Amts wegen einen Testamentsvollstrecker zu bestimmen, nachdem die im Testament bestellten Testamentsvollstrecker erklärt hatten, dass ...



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