nach oben

Erbrecht Aktuell

24.11.2004

Können Miterben untereinander Auskunft über den Nachlassbestand verlangen?

Von Rechtsanwalt Ludger Bornewasser, München und Rechtsanwalt Bernhard F. Klinger, München Einzelne Miterben haben häufig wegen besonderer Sachnähe zum Nachlassvermögen ein „Monopolwis-sen“, während andere als Folge eines Informationsdefizits den Nachlass weder effektiv verwalten noch zügig zur Teilung bringen können. Sie sind de ...



16.11.2004

Erbeinsetzung in Ehegattentestamenten für den Fall des „gleichzeitigen Versterbens“

Die Rechtsprechung ging früher davon aus, dass die Auslegung eines Testaments niemals in Widerspruch zu dessem klaren und eindeutigen Wortlaut geraten dürfe; dieser setze der Auslegung eine nicht zu überschreitende Grenze; eine eindeutige testamentarische Verfügung sei weder auslegungsbedürftig noch auslegungsfähig. Verschiedene Obergerichte ...



16.11.2004

Nach Ehescheidung keine Aufhebung wechselbezüglicher Verfügungen durch einseitiges Testament

„Wechselbezügliche“ Verfügungen i.S. des § 2270 BGB können zu Lebzeiten der Ehegatten nur durch Zustellung einer notariell beurkundeten Erklärung (§§ 2271 I 1, 2296 BGB) widerrufen werden. Der BGH musste klären, ob nach Auflösung der Ehe ein früheres Ehegattentestament durch eine einseitige letztwillige Verfügung aufgehoben werden kann. In de ...



16.11.2004

Vorweggenommene Erbfolge und Sozialhilferegress

Von Rechtsanwalt Bernhard F. Klinger, München, und Rechtsanwalt Thomas Maulbetsch, Mosbach/Baden Zuwendungen im Rahmen einer vorweggenommenen Erbfolge beinhalten die latente Gefahr, dass der Schenker im Alters- oder Pflegefall hilfsbedürftig wird. Sozialhilfeträger müssen dann zur Deckung des dringenden Notbedarfs etwa für Miet- und ...



16.11.2004

Fristbeginn bei Anfechtung der Erbausschlagung eines nachrangigen Erben

Der berufene Ersatzerbe darf die Frage der Anfechtung einer Erbschaftsannahme oder -ausschlagung nicht von der Anfechtung anderer, weggefallener Erben abhängig machen; ansonsten droht der Verlust der eigenen Anfechtungsmöglichkeit. Die Tochter der Erblasserin hatte als gesetzliche Alleinerbin die Ausschlagung der Erbschaft wegen ...



13.11.2004

Die Erben gehen stiften !

Immer mehr Menschen übertragen ihr Vermögen auf Stiftungen. Nach dem Stiftungszweck wird die gemeinnützige von der nicht gemeinnützigen, insbesondere der Familienstiftung, unterschieden. Familienstiftungen werden gegründet, um eine oder mehrere Familien materiell zu fördern. Dabei wird das Familienvermögen geschützt und die Vermögenssubstanz erhalt ...



3.11.2004

Keine automatische Aufhebung wechselbezüglicher Verfügungen aus einem Ehegattentestament nach Scheidung

Der Bundesgerichtshof entschied am 7.7.2004, dass über § 2268 Abs. 2 BGB fortgeltende wechselbezügliche Verfügungen auch nach Scheidung der Ehe ihre Wechselbezüglichkeit behalten und nicht durch einseitige Verfügung von Todes wegen aufgehoben werden können (Az.: IV ZR 187/03, NJW 2004, 3113). Die Klägerin errichtete mit ihrem ersten E ...



28.10.2004

Abwarten beim Pflichtteil

Die Bundesregierung will eine Änderung des Pflichtteilsrechts im Bürgerlichen Gesetzbuch erst in Angriff nehmen, wenn sich das Bundesverfassungsgericht zu dem Thema geäußert hat. Das geht aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion im Bundestag hervor (Bundestagsdrucksache 15/3899). Wie die Regierung schreibt, sind in Karlsruhe gegen ...



26.10.2004

Die Rückforderung eines Geschenks wegen Notbedarf des Schenkers scheitert, wenn dieser eine nahe liegende Erwerbsmöglichkeit nic

Das OLG Koblenz hatte einen Fall zu entscheiden, in dem Eltern ihrem Sohn ein Haus geschenkt hatten. Sie hatten sich bei der Schenkung ein lebenslanges Wohnrecht vorbehalten. Auf Grund des schlechten Gesundheitszustandes mussten die Eltern später in einem Pflegeheim untergebracht werden. Die Pflegekosten konnten aus eigenem Vermögen nicht mehr auf ...



15.10.2004

Zehnjahresfrist spielt für die Frage der Anrechnung erhaltener Eigengeschenke im Rahmen des Pflichtteilsrechts keine Rolle

Das Oberlandesgericht Koblenz hat am 9.8.2004 (Az.: 12 U 432/03) wieder einmal bestätigt, dass sich der Pflichtteilsberechtigte vom Erblasser erhaltene Geschenke auch dann auf seinen Pflichtteil wertmindernd anrechnen lassen muss, wenn die Schenkung länger als 10 Jahre zeitlich zurück liegt. Unter bestimmten Voraussetzungen hat der Pfl ...



Sie brauchen erbrechtlichen Rat?

Fachanwälte für ErbrechtHier finden Sie unsere Fachanwälte für Erbrecht in Ihrer Nähe.

Wissenswertes

Was heißt eigentlich ...

Generalvollmacht?

Erbrecht-App

Laden Sie hier unsere kostenlose Erbrecht-App
Erbrecht App
Bleiben Sie mit uns in Kontakt.

Netzwerk Deutscher Erbrechtsexperten e.V.
Fachanwälte für Erbrecht