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Erbrecht Aktuell

22.12.2016
Bezugsberechtigung bei Lebensversicherung

Wiederaufleben eines Bezugsrechts nach Scheidung

Das Oberlandesgericht Hamm hat sich in der Entscheidung vom 15.05.2016 zu dem Aktenzeichen 20 W 20/16 (= BeckRS 2016, 20757) mit der Auslegung einer Bestimmung zur Bezugsberechtigung bei einer Lebensversicherung befasst. ...



16.12.2016
Erbeinsetzung – Vermächtnis

Testamentsauslegung bei Zuwendung von Einzelgegenständen

Juristische Laien machen immer wieder den Fehler, in ihrem Testament keine festen Erbquoten anzugeben, sondern nur einzelne Gegenstände (z.B. das Wohnhaus, eine Ferienwohnung, das Aktiendepot oder den Pkw) unter den Hinterbliebenen zu verteilen. Für das Nachlassgericht, das auf der Grundlage eines derartigen Testaments einen Erbschein ...



11.12.2016
Beginn der Ausschlagungsfrist nach § 1944 Abs. 1 BGB

Abgerissene Familienbande zum Erblasser von Bedeutung

In einer aktuellen Entscheidung des OLG Schleswig vom 20.6.2016 – 3 WX 96/15- wird deutlich, dass abgerissene Familienbande für die Frage von entscheidender Bedeutung sein können für den Beginn der ...



30.11.2016
in eigener Sache

Neuer Vorstand des Netzwerks gewählt

Auf der Mitgliederversammlung des Netzwerks Deutscher Erbrechtsexperten in Mannheim wurde ein neuer Vorstand gewählt. Dieser setzt sich wie folgt zusammen: Vorsitzender: Joachim Müller, Weißenthurm 1. stellvertretender Vorsitzender: ...



29.11.2016
Beisetzungsformen in Deutschland und der Welt

Bremen erlaubt Ausstreuung außerhalb von Friedhöfen

Gängige Bestattungsformen in Deutschland Die in der Bundesrepublik Deutschland gängigen Beisetzungsformen der Erdbestattung, Feuerbestattung, Seebestattung und Bestattung in einem Friedwald ist jetzt im Bundesland Bremen um eine Möglichkeit erweitert worden. Seit Beginn des Jahres 2015 ist es auf dem Gebiet der Freien Ha ...



23.11.2016
Kosten eines Erbscheinverfahrens

Wie berechnen sich eigentlich die Kosten eines Erbscheins?

Für die Erteilung eines Erbscheins, einschließlich eines eventuell vorausgegangenen Erbscheinsverfahrens, wird eine volle Gebühr nach dem GNotKG erhoben (Nr. 12210). Eine weitere Gebühr fällt für die Beurkundung der eidesstattlichen Versicherung an (Nr. 23300). Eine solche ist in der Regel immer abzugeben, wenn ein ...



14.11.2016
Der misslungene Hausverkauf

Die beschränkten Befugnisse des Testamentsvollstreckers

Das Oberlandesgericht München hat in einem Beschluss vom 15.04.2016 entschieden, dass ein Testamentsvollstrecker nicht ohne weiteres mit Wirkung für und gegen den Nacherben umfassend über den Nachlass verfügen kann.   Dem entschiedenen Fall lag folgender Sachverhalt zugrunde:   Aus de ...



10.11.2016
Grundbuchberichtigung - Erbschein

Grundbuchamt hat die Vermutung der Richtigkeit eines Erbscheins zu beachten

Das OLG München (Beschluss vom 17.10.2016 - 34 Wx 252/16) hatte jüngst darüber zu entscheiden, ob das Grundbuchamt einen Antrag auf Grundbuchberichtigung zurückweisen darf, wenn der Erbschein dem Antrag widerspricht. Folgender Sachverhalt lag der Entscheidung zugrunde: ...



31.10.2016
Das Zentrale Vorsorgeregister

Kann ich eine Vorsorgevollmacht nur registrieren oder auch verwahren lassen?

Anders als ein Testament, kann eine Vorsorgevollmacht nicht bei einer amtlichen Stelle aufbewahrt werden, damit sie im Betreuungsfall vom Bevollmächtigten dort angefordert werden kann.  Es ist lediglich die Registrierung der Vollmacht beim zentralen Vorsorgeregister möglich. Die Registrierung ist schon deshalb sinnvoll, da im Zwei ...



28.10.2016
Bundesgerichtshof sorgt für Unklarheit

Entscheidung vom 28.09.2016 zum lebzeitigen Eigeninteresse

In seiner Entscheidung vom 28.09.2016 hat der Bundesgerichtshof in einer umstrittenen Rechtfrage für weitere rechtliche Unsicherheit gesorgt. Der Bundesgerichtshof hatte über die Frage zu entscheiden, inwieweit ein durch gemeinschaftliches Testament ge ...



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