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Leibrente

Eine Leibrente ist eine wiederkehrende Zahlung, die einem Berechtigten für seine Lebenszeit eingeräumt wird. Es können aber auch kürzere Zahlungszeiten gewählt werden. Sie wird durch fortlaufend wiederkehrende gleichmäßige Leistungen durch Geldzahlung oder andere vertretbare Sachen gewährt (§§ 759 ff. BGB).

Leibrente muss schriftlich vereinbart werden

Die Leibrente wird durch einen Leibrentenvertrag begründet, der schriftlich geschlossen werden muss, um wirksam zu sein.
Es ist regelmäßig sinnvoll, eine solche Leibrente durch Eintragung einer Reallast im Grundbuch auf einem Grundstück abzusichern (§§ 1105 ff. BGB).

Hausübertragung gegen Leibrente

Angewendet wird dieses sog. Leibrentenversprechen häufig beim Kauf eines Hauses.
Das Haus wird nicht vollständig bezahlt, sondern ein Teil einer Kaufsumme wird in eine sog. Leibrente umgewandelt.
Der Verkäufer erhält so eine Rente für den Rest seines Lebens und sichert seinen Lebensunterhalt. Der Käufer muss bei vorzeitigem Tod des Verkäufers nicht vollständig den in die Leibrente umgewandelte Teil des Kaufpreises zahlen. Lebt der Verkäufer sehr lange, kann die Rentenzahlung auch den Wert der Immobilie übersteigen.
Auch bei Übergabe von Hausgrundstücken zu Lebzeiten im Wege der vorweggenommenen Erbfolge wird häufig eine Leibrente oder ein Rentenvermächtnis vereinbart.

Absicherung gegen Inflation

Es ist möglich und wegen der Dauer des Rechts eine Wertsicherung mit zu vereinbaren, damit die Inflation und damit der Entwertung des Rechts Rechnung zu tragen.

Erbrecht Aktuell zum Begriff "Leibrente"

16.11.2004

Vorweggenommene Erbfolge und Sozialhilferegress

Von Rechtsanwalt Bernhard F. Klinger, München, und Rechtsanwalt Thomas Maulbetsch, Mosbach/Baden Zuwendungen im Rahmen einer vorweggenommenen Erbfolge beinhalten die latente Gefahr, dass ...



12.10.2004

Beginn der 10-Jahresfrist beim Pflichtteilsergänzungsanspruch

Gem. § 2325 III BGB sind grundsätzlich nur diejenigen Schenkungen ergänzungspflichtig, die der Erblasser in seinen letzten 10 Lebensjahren vorgenommen hat. Nutzungs- und Mitspracherechte des Schenkers ...





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