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Auflage

Im Erbrecht (§ 1940 BGB) kann der Erblasser mittels einer Auflage in einem Testament oder Erbvertrag einen Erben oder einen durch ein Vermächtnis Begünstigten anhalten, eine gewünschte Handlung vorzunehmen oder aber zu Unterlassen. 

 

Typische Auflagen sind z. B. Grabpflegeauflagen oder aber die Auflage, dass sich der Erbe um ein Haustier des Erblassers kümmert.  Die Durchsetzung solcher Auflagen können durch den Erben selbst, durch Miterben, aber auch Personen, die ohne die Beachtung der Auflagen einen Vorteil hätten erlangen können, etwa weil sie ansonsten erbberechtigt geworden wären, verlangt werden. Es ist daher wichtig, solche Vollziehungsberechtigten zu benennen. Unter Umständen kann auch an die Einsetzung eines Testamentsvollstreckers gedacht werden, der die Aufgabe hat, die Einhaltung der Auflage zu überwachen.

Erbrecht Aktuell zum Begriff "Auflage"

5.1.2016

Voraussetzung einer wirksamen Testamentsanfechtung wegen enttäuschter Pflegeerwartung

Das OLG Jena hatte mit Beschluss vom 14.01.2015 – 6 W 76/14 – zu entscheiden, ob ein eingesetzter Erbe – das Patenkind der Erblasserin – durch die ...



20.7.2015

Wert eines Miteigentumsanteils im Pflichtteilsrecht

Die Höhe des Pflichtteilsanspruchs richtet sich nach dem Bestand und den Wert des Nachlasses zum Zeitpunkt des Erbfalls. Nachträgliche Wertsteigerungen oder -minderungen bleiben gem. &sec ...



22.3.2015

Testamentsauslegung bei unklarer Bestimmung

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hatte sich in seiner Entscheidung vom 02.09.2014 -Az.I-3 Wx 80/13 mit der Frage zu beschäftigen, was die Erblasserin in ihrem ...





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