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Ausgleichung

Erben Kinder als gesetzliche Erben sind sie eventeull zu einer Ausgleichung wegen der Vorempfänge verpflichtet, die sie vom Erblasser bereits zu dessen Lebzeiten erhalten haben. Das Gesetz bestimmt: Abkömmlinge, die als gesetzliche Erben zur Erbfolge gelangen, sind verpflichtet, bei der Erbteilung zur Ausgleichung zu bringen, was sie vom Erblasser zu dessen Lebzeiten als Ausstattung erhalten haben. Etwas anderes gilt, wenn der Erblasser bei der Zuwendung die Ausgleich ausgeschlossen hat (§ 2050 BGB). Unter Ausstattung ist nicht nur die Aussteuer an eine Tochter zu verstehen, sondern alles, was einem Kind mit Rücksicht auf seine Verheiratung oder auf die Erlangung einer selbständigen Lebensstellung von den Eltern zugewendet wird. Ausgleichung sind also Zuwendungen zur Existenzgründung, Existenzförderung, Existenzsicherung. Was man zu einem dieser Zwecke erhält ist Ausstattung. Erhält man etwas (z.B. Geld) ohne Zielsetzung und kann man damit machen, was man will, liegt keine Ausstattung vor, sondern ein bloßes Geschenk.

Erbrecht Aktuell zum Begriff "Ausgleichung"

27.5.2013

Ausgleichung von Pflegeleistungen auch der Alleinerben im Verhältnis zu Pflichtteilsberechtigten

Das OLG Schleswig hat in einer Entscheidung vom 15.6.2012 (Aktenzeichen 3 U 28/11) klargestellt, dass gegenüber Pflichtteilsberechtigten einem Alleinerben auch Ausgleichungsansprüche nach ...



11.7.2008

Anrechnung eines Geschenks auf den Erbteil = Anrechnung auf den Pflichtteil?

In der Praxis kommt es häufig vor, dass bei Schenkungen die Parteien vereinbaren, das Geschenk sei später zu berücksichtigen, nämlich indem es auf den Erbteil angerechnet würde. Dies in der sicheren E ...



11.9.2007

BRAK übernimmt Stellungnahme zur Erbschaftsteuerreform von Stefanie Scheuber

Die Stellungnahme der Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erb- und Verjährungsrechts stammt bis auf wenige Änderungen von unserem Mitglied Stefanie S ...





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