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Hinterlegung

Die Hinterlegung von beweglichen Sachen wie Geld Wertpapieren und sonstige Urkunden sowie Kostbarkeiten wie Schmuck kann beim Amtsgericht erfolgen. Durch die Hinterlegung kann ein Schuldner sich von einer Verpflichtung zur Leistung gegenüber einem Gläubiger befreien, wenn der Gläubiger es zu vertreten hat, dass nicht an ihn direkt geleistet werden kann. Der Hauptanwendungsfall der Hinterlegung ist der Fall, dass der Schuldner aufgrund unklarer Rechtslage nicht in der Lage ist, festzustellen, wem gegenüber er zur Leistung verpflichtet ist. Im Erbrecht erfolgt eine Hinterlegung häufig im Anschluss an eine Teilungsversteigerung von Nachlassgegenständen, insbesondere von Immobilien. Das Vollstreckungsgericht, dass die Teilungsversteigerung durchgeführt hat, hinterlegt den Versteigerungserlös, wenn sich die ursprünglichen Eigentümer, d.h. die Erben nicht über die konkrete Aufteilung des Versteigerungserlöses einigen können.

Ein Testament kann man beim zuständigen Nachlassgericht hinterlegen, um sicherzustellen, dass es bei Eintritt des Todes auch eröffnet wird.

Erbrecht Aktuell zum Begriff "Hinterlegung"

4.5.2016

Auslegung eines Briefes mit Vollmachtserteilung

  Unter dem 31.03.2016, Aktenzeichen 31 WX 413/15, erging ein Beschluss des Oberlandesgerichts München, der sich wieder einmal mit der Auslegung einer letztwilligen Verfügung ...



4.4.2016

Zweifel am Testierwillen bei Testament auf Pergamentpapier

Ein handschriftliches Testament i.S.d. § 2247 BGB sollte als solches deutlich gekennzeichnet werden, z.B. mittels der Überschrift „Mein Testament“ oder „Mei ...



19.8.2013

Was kostet die Verwahrung eines Testaments?

Zum 1. August 2013 ist ein neues Kostengesetz in Kraft getreten (Gerichts-und Notarkostengesetz). War es bislang so, dass die Verwahrung eines Testaments vom Wert des Vermögens der Testierende ...





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