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Bedingung

Durch eine Bedingung werden bestimmte Rechtsfolgen vom ungewissen Eintritt eines künftigen Ereignisses abhängig gemacht.

Es gibt zum einen aufschiebende Bedingungen, nach denen eine Rechtsfolge von einem bestimmten Ereignis an eintreten soll, z.B. Erbeinsetzung des Kindes erst, wenn es seine Berufsausbildung beendet hat.

Es gibt zum anderen auflösende Bedingungen, nach denen eine Rechtsfolge bis zu einem bestimmten Ereignis oder einem Endtermin Bestand haben soll.

Erbrecht Aktuell zum Begriff "Bedingung"

27.3.2017

Zweckmäßigkeit der eindeutigen Benennung eines Bezugsberechtigten in einem Versicherungsantrag

In einem vom Oberlandesgericht Hamm entschiedenen Fall war über die Frage zu befinden, ob mit dem Tode des Versicherungsnehmers die Versicherungssumme an den gesetzlichen Erben oder den im ...



22.3.2017

Sittenwidrigkeit der Abfindung mit einem Sportwagen

Das OLG Hamm (Urteil vom 08.11.2016 - 10 U 36/15) hatte jüngst darüber zu entscheiden, ob es die Grenzen der Sittenwidrigkeit überschreitet, wenn ein Va ...



2.10.2016

Anspruch auf Nutzungsentschädigung besteht erst nach dessen ausdrücklichem Verlangen

Nicht selten wohnt einer der Miterben, beispielsweise ein Sohn, vor dem Erbfall im Haus des zuletzt versterbenden Elternteils mietfrei und dies setzt sich über den Todesfall hinaus fort. Wenn ...





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