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Bedingung

Durch eine Bedingung werden bestimmte Rechtsfolgen vom ungewissen Eintritt eines künftigen Ereignisses abhängig gemacht.

Es gibt zum einen aufschiebende Bedingungen, nach denen eine Rechtsfolge von einem bestimmten Ereignis an eintreten soll, z.B. Erbeinsetzung des Kindes erst, wenn es seine Berufsausbildung beendet hat.

Es gibt zum anderen auflösende Bedingungen, nach denen eine Rechtsfolge bis zu einem bestimmten Ereignis oder einem Endtermin Bestand haben soll.

Erbrecht Aktuell zum Begriff "Bedingung"

16.12.2017

Pflichtteil und Erbe trotz Pflichtteilsstrafklausel

Das OLG Stuttgart hatte sich mit einem Fall zu befassen, in welchem ein Kind nach dem Tode des zuerst verstorbenen Vaters Pflichtteilsansprüche geltend gemacht hat und trotz ...



27.3.2017

Zweckmäßigkeit der eindeutigen Benennung eines Bezugsberechtigten in einem Versicherungsantrag

In einem vom Oberlandesgericht Hamm entschiedenen Fall war über die Frage zu befinden, ob mit dem Tode des Versicherungsnehmers die Versicherungssumme an den gesetzlichen Erben oder den im ...



22.3.2017

Sittenwidrigkeit der Abfindung mit einem Sportwagen

Das OLG Hamm (Urteil vom 08.11.2016 - 10 U 36/15) hatte jüngst darüber zu entscheiden, ob es die Grenzen der Sittenwidrigkeit überschreitet, wenn ein Va ...





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