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Hinterlegung

Die Hinterlegung von beweglichen Sachen wie Geld, Wertpapieren und sonstige Urkunden sowie Kostbarkeiten wie Schmuck kann beim Amtsgericht erfolgen. Durch die Hinterlegung kann ein Schuldner sich von einer Verpflichtung zur Leistung gegenüber einem Gläubiger befreien, wenn der Gläubiger es zu vertreten hat, dass nicht an ihn direkt geleistet werden kann.

Der Hauptanwendungsfall der Hinterlegung ist der Fall, dass der Schuldner aufgrund unklarer Rechtslage nicht in der Lage ist, festzustellen, wem gegenüber er zur Leistung verpflichtet ist.

Hinterlegung im Erbrecht

Im Erbrecht erfolgt eine Hinterlegung häufig im Anschluss an eine Teilungsversteigerung von Nachlassgegenständen, insbesondere von Immobilien. Das Vollstreckungsgericht, dass die Teilungsversteigerung durchgeführt hat, hinterlegt den Versteigerungserlös, wenn sich die ursprünglichen Eigentümer, d.h. die Erben nicht über die konkrete Aufteilung des Versteigerungserlöses einigen können.

Ein Testament kann man beim zuständigen Nachlassgericht hinterlegen, um sicherzustellen, dass es bei Eintritt des Todes auch eröffnet wird. Es entsteht eine Gebühr in Höhe von EUR 70.

Erbrecht Aktuell zum Begriff "Hinterlegung"

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