Erbrecht Aktuell
Sind Stiefkinder erbberechtigt?
Vater, Mutter, Kind – das war lange Zeit die deutsche Durchschnittsfamilie. Mittlerweile hat sich das gesellschaftliche Bild von Familie gewandelt. Rund 10 Prozent aller Familien mit Kindern ...
Wertermittlung und Belege
Oberlandesgericht Düsseldorf stellt Rechtsprechung auf den Kopf
In einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 22.11.2019 werden dem Pflichtteilsberechtigten Ansprüche zugestanden, die bisher in der Rechtsprechung und auch in der Literatu ...
Auschlagung der Erbschaft
Anforderungen an die Ausschlagung durch gesetzlichen Vertreter
Die Entscheidung des OLG Frankfurt a.M. (Beschl. v. 14.9.2018 - 21 W 56/18) zeigt, wie schnell sich ein Fehler bei der Ausschlagung einschleichen kann. Der Entsc ...
Unauffindbarkeit eines Testamentes
Erbscheinerteilung auf Grund einer Fotokopie des Testamentes?
Erblasser, die ein handschriftliches Testament errichtet haben, verwahren dieses häufig „in den eigenen vier Wänden“. Nicht selten ist dieses zu Hause verwahrte Testament nach ...
Erbschaftsteuerfreiheit für das selbstgenutzte Familienwohnheim
Bundesfinanzhof gibt Erben wenig Zeit zum Einzug ins Familienheim der Eltern
Horst Seehofer sorgte bei der Reform des Erbschaftsteuergesetzes 2008 dafür, dass auch Immobilienbesitzer in exklusiven Lagen (z.B. in München am Starnberger See) ihr selbstgenutztes Fami ...
Frühzeitiges Versterben eines Pflegeberechtigten
Keine Anpassung eines Übergabevertrages
Übertragungsvertrag mit Wohnrecht und Pflegeverpflichtung Häufig wird zu Lebzeiten Grundbesitz auf nahe Verwandte übertragen oder auch an Fremde verkauft bei gleichzeitiger ...
Lebensversicherung im Nachlass
Prüfungspflicht des Notars
Notarielles Nachlassverzeichnis empfohlen Während es in den vergangenen Jahrzehnten eher unüblich war, die Erstellung eines notariellen Nachlassverzeichnisses zu verlangen, hat ...
Wer darf über Bestattung und Grabpflege entscheiden?
Das Totenfürsorgerecht
Häufig entsteht Streit zwischen den Hinterbliebenen, wie die Bestattung durchzuführen ist oder wie die Grabpflege erfolgen soll. So musste sich der Bundesgerichtshof erst dieses Jahr mit ...
Erbrecht und Strafrecht
Strafbarkeit bei Veranlassung einer Testierunfähigen zur Einsetzung als Testamentsvollstrecker
Nicht selten kommt es vor, dass im Erbrecht auch strafrechtliche Fragen eine Rolle spielen. So musste sich der Bundesgerichtshof in einem Beschluss vom 19.12.2018 (Az.: 3 StR 263/18) mit folgender ...
Letzter Wille auf einem Notizzettel
(Un-) Wirksamkeit eines undatierten und unbestimmten Testaments
Das Oberlandesgericht Braunschweig hatte über die Frage zu befinden, ob ein wirksames Testament auch auf ei ...
Pflichtteilsentziehung-Erbunwürdigkeit-Verwirkung
Grundsätzlich keine Verwirkung bei Pflichtteilsanspruch
Das Oberlandesgericht Nürnberg (12 U 1668/17) erließ zu diesem Thema schon am 04.01.2018 einen interessanten Hinweisbeschluss. Folgender Sachverhalt liegt dieser Entscheidung zug ...
Wie erfahre ich, ob ich schon ein Testament oder Erbvertrag errichtet und hinterlegt habe?
Auskunft vom Zentralen Testamentsregister
Nicht selten kommt es vor, dass vor allem ältere Menschen den Überblick darüber verloren haben, ob sie bereits eine letztwillige Verfügung errichtet haben und welchen Inhalt die ...
Drei große Fehler
Fehler in der Vorsorgevollmacht
Bereits zum 01. Januar 1992 trat das Betreuungsrecht in Kraft, durch welches die frühere Entmündigung abgeschafft wurde. Seit dieser Zeit besteht die Möglichkeit, die Anordnung der g ...
Auslegung von Testamenten
Mittel und Wege der Auslegung
Fast täglich entscheiden Gerichte an Hand von Testamenten erbrechtliche Sachverhalte. Dazu sind letztwillige Verfügungen, vo ...
Lebenserhaltung durch künstliche Ernährung
Leben ist kein Schaden
Der Bundesgerichtshof hat am 02. April 2019 einen Schadensersatzanspruch nach Durchführung lebenserhaltender Maßnahmen verneint. Sachverhalt Unter dem Akten ...
Außerordentliche Testamente
Nottestament vor drei Zeugen, § 2250 Abs. 2 BGB
In aller Regel werden ordentliche Testamente errichtet entweder als öffentliche Testamente zur Niederschrift eines Notars oder durch eigenhändig geschriebene und unterschriebene Erklä ...
Beschenkte Mutter verstirbt vor Großmutter
Enkel hatte keinen Pflichtteilsergänzungsanspruch
Der Kläger hat in einem Rechtsstreit Pflichtteils- und ...
Europäisches Nachlasszeugnis
Kein Zwang zur Benutzung des amtlichen Formblatts für die Beantragung eines sog. Europäischen Nachlasszeugnisses
Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 17.01.2019, Az: C-102/19 (Brisch), auf Vorlagebeschluss des OLG Köln vom 06.02.2018 zum Az: 2 Wx 276/17, das Vorabentscheidungsgesuch zu ent ...