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Erbrecht Aktuell

In einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 22.11.2019 werden dem Pflichtteilsberechtigten Ansprüche zugestanden, die bisher in der Rechtsprechung und auch in der Literatu ...

Die Entscheidung des OLG Frankfurt a.M. (Beschl. v. 14.9.2018 - 21 W 56/18) zeigt, wie schnell sich ein Fehler bei der Ausschlagung einschleichen kann. Der Entsc ...

13.09.2019
Unauffindbarkeit eines Testamentes

Erbscheinerteilung auf Grund einer Fotokopie des Testamentes?

Erblasser, die ein handschriftliches Testament errichtet haben, verwahren dieses häufig „in den eigenen vier Wänden“. Nicht selten ist dieses zu Hause verwahrte Testament nach ...

08.09.2019
Erbschaftsteuerfreiheit für das selbstgenutzte Familienwohnheim

Bundesfinanzhof gibt Erben wenig Zeit zum Einzug ins Familienheim der Eltern

Horst Seehofer sorgte bei der Reform des Erbschaftsteuergesetzes 2008 dafür, dass auch Immobilienbesitzer in exklusiven Lagen (z.B. in München am Starnberger See) ihr selbstgenutztes Fami ...

30.08.2019
Frühzeitiges Versterben eines Pflegeberechtigten

Keine Anpassung eines Übergabevertrages

Übertragungsvertrag mit Wohnrecht und Pflegeverpflichtung Häufig wird zu Lebzeiten Grundbesitz auf nahe Verwandte übertragen oder auch an Fremde verkauft bei gleichzeitiger ...

19.08.2019
Lebensversicherung im Nachlass

Prüfungspflicht des Notars

Notarielles Nachlassverzeichnis empfohlen Während es in den vergangenen Jahrzehnten eher unüblich war, die Erstellung eines notariellen Nachlassverzeichnisses zu verlangen, hat ...

15.08.2019
Wer darf über Bestattung und Grabpflege entscheiden?

Das Totenfürsorgerecht

Häufig entsteht Streit zwischen den Hinterbliebenen, wie die Bestattung durchzuführen ist oder wie die Grabpflege erfolgen soll. So musste sich der Bundesgerichtshof erst dieses Jahr mit ...

Nicht selten kommt es vor, dass im Erbrecht auch strafrechtliche Fragen eine Rolle spielen. So musste sich der Bundesgerichtshof in einem Beschluss vom 19.12.2018 (Az.: 3 StR 263/18) mit folgender ...

26.07.2019
Letzter Wille auf einem Notizzettel

(Un-) Wirksamkeit eines undatierten und unbestimmten Testaments

Das Oberlandesgericht Braunschweig hatte über die Frage zu befinden, ob ein wirksames Testament auch auf ei ...

17.07.2019
Pflichtteilsentziehung-Erbunwürdigkeit-Verwirkung

Grundsätzlich keine Verwirkung bei Pflichtteilsanspruch

Das Oberlandesgericht Nürnberg (12 U 1668/17) erließ zu diesem Thema schon am 04.01.2018 einen interessanten Hinweisbeschluss. Folgender Sachverhalt liegt dieser Entscheidung zug ...

12.07.2019
Wie erfahre ich, ob ich schon ein Testament oder Erbvertrag errichtet und hinterlegt habe?

Auskunft vom Zentralen Testamentsregister

Nicht selten kommt es vor, dass vor allem ältere Menschen den Überblick darüber verloren haben, ob sie bereits eine letztwillige Verfügung errichtet haben und welchen Inhalt die ...

04.07.2019
Drei große Fehler

Fehler in der Vorsorgevollmacht

Bereits zum 01. Januar 1992 trat das Betreuungsrecht in Kraft, durch welches die frühere Entmündigung abgeschafft wurde. Seit dieser Zeit besteht die Möglichkeit, die Anordnung der g ...

25.06.2019
Auslegung von Testamenten

Mittel und Wege der Auslegung

Fast täglich entscheiden Gerichte an Hand von Testamenten erbrechtliche Sachverhalte. Dazu sind letztwillige Verfügungen, vo ...

23.06.2019
Lebenserhaltung durch künstliche Ernährung

Leben ist kein Schaden

Der Bundesgerichtshof hat am 02. April 2019 einen Schadensersatzanspruch nach Durchführung lebenserhaltender Maßnahmen verneint. Sachverhalt   Unter dem Akten ...

15.06.2019
Außerordentliche Testamente

Nottestament vor drei Zeugen, § 2250 Abs. 2 BGB

In aller Regel werden ordentliche Testamente errichtet entweder als öffentliche Testamente zur Niederschrift eines Notars oder durch eigenhändig geschriebene und unterschriebene Erklä ...

08.06.2019
Beschenkte Mutter verstirbt vor Großmutter

Enkel hatte keinen Pflichtteilsergänzungsanspruch

Der Kläger hat in einem Rechtsstreit Pflichtteils- und ...

Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 17.01.2019, Az: C-102/19 (Brisch), auf Vorlagebeschluss des OLG Köln vom 06.02.2018 zum Az: 2 Wx 276/17, das Vorabentscheidungsgesuch zu ent ...

24.5.2019
Digitaler Nachlass

LG Berlin und Facebook - Zweite Runde

Im Sommer 2018 hat der BGH entschieden: Auch digitaler Nachlass (hier konkret der Zugang zu einem Nutzerkonto bei Facebook) vererbt s ...

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