Erbrecht Aktuell

11.07.2017
Nachlassverzeichnis und Pflichtteil

Notarielles Nachlassverzeichnis trotz geringem Nachlass

Unser Mitglied, Fachanwalt für Erbrecht und Erbrechtsexperte Wolfgang Roth aus Obrigheim, erklärt an Hand eines aktuellen Urteils, wie für seinen Pflichtteil der Pflichtteilsberechti ...



09.07.2017
Pflichtteilsergänzungsanspruch

Lebensversicherung mit widerruflicher Bezugsberchtigung

  Seit der Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 28.04.2010 ist die Frage, auf welcher Grundlage der Pflichtteilsergänzungsanspruch bei Zuwendung eines widerruflichen Bezugsrechtes einer Kapitallebensversicherung zu berechnen ist, geklärt. ...



25.06.2017
Totenfürsorgerecht ist ein Persönlichkeitsrecht

Schmerzensgeld wegen rechtwidriger Umbettung eines Verstorbenen gibt es nur ausnahmsweise

Das Landgericht Krefeld (1 S 68/16) hatte in zweiter Instanz zu entscheiden, ob die Tochter eines Verstorbenen gegen dessen zweite Ehefrau einen Schmerzensgeldanspruch hat. Anlass des Rechtsstreits war der Umstand, dass die Ehefrau den Verstorbenen, der zunächst im Familiengrab der Ehefrau beerdigt worden war, exhumieren und dessen Asche in ...



18.6.2017
Schiedsverfahren – Entlassung des Testamentsvollstreckers

Keine Zuweisung von Streitigkeiten über die Entlassung eines Testamentsvollstreckers an ein Schiedsgericht durch Erblasser

Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte mit Beschluss vom 17.05.2017, Az.: 4 ZB 25/16 vor kurzer Zeit zu entschieden, ob die Übertragung der Aufgabe des Nachlassgerichts über die Entscheidung zur Entlassung eines ...



07.06.2017
Anforderungen an Patientenverfügung verschärft

BGH: Konkretisierung einer Patientenverfügung durch Bezugnahme auf Krankheiten oder Behandlungssituationen

In dem Beschluss vom 08.02.2017 ...



29.5.2017
Pflichtteil, Erbschaftsteuer

Geerbter Pflichtteilsanspruch unterliegt der Erbschaftsteuer - auch ohne Geltendmachung

Erbt jemand einen Pflichtteilsanspruch von einem verstorbenen Pflichtteilsberechtigten, dann unterliegt dieser Anspruch der Erbschaftsteuer, selbst wenn der Erblasser den Pflichtteilsanspruch noch gar nicht geltend gemacht hatte.Dies hat jetzt der Bundesfinanzhof (BFH) mit Urteil vom 07.12.16 ( ...



24.05.2017
Testamentarische Schiedsklausel

Wirksamkeit bei Pflichtteilsansprüchen

Sachverhalt Das Landgericht München (Urteil vom 24.02.2017 – 13 O 5937/15 - ) hatte über folgenden Sachverhalt zu entscheiden: Ein Pflichtteilsberechtigter machte wie üblich über eine Stufenklage Ansprüche auf Auskunft und Wert ...



18.05.2017
Fehlende Datums- und Ortsangabe

Wirksamkeit eines Ehegattentestaments

Das OLG Düsseldorf (Beschluss vom 03.01.2017 - I-3 Wx 55/16) hatte über die Wirksamkeit eines handschriftlichen Ehegattentestaments zu entscheiden. Sachverhalt der Entscheidung Nach dem Tod der Erblasserin beantragte der Ehemann einen ...



12.05.2017
Strenge Anforderungen an mündlich errichtetes Testament

Drei-Zeugen-Testament setzt Todesgefahr voraus

Ein Testament kann man wirksam vor einem Notar errichten oder man schreibt seinen letzten Willen eigenhändig auf und versieht das Schriftstück am Ende mit seiner Unterschrift. In Ausnahmefällen ist es jedoch zulässig, von diesen formellen Anforderungen abzuweichen und ein wirksames Testament gem&a ...



03.05.2017
Nachlassteilung – Pflegeleistungen

Ermittlung der Höhe der Ausgleichung von Pflegeleistungen eines Abkömmlings

Bei der Teilung des Nachlasses fühlen sich immer wieder einzelne Abkömmlinge deshalb benachteiligt, weil sie zugunsten des Erblassers Versorgungs- und Pflegeleistungen erbracht haben und diese bei der Auseinandersetzung des Nachlasses Berücksichtigung finden sollen. Das OLG Schleswig musste sich in seinem Urteil vom 22.11.2016 (3 ...



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